BASF ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. Weltweit sind etwa 95.000 Mitarbeiter bei der BASF beschäftigt. 2005 erzielte das Unternehmen bei einem Umsatz von 42,7 Mrd. Euro.^[1]

Inhaltsverzeichnis 1 BASF im Finanzministerium 2 BASF im Presseamt 3 BASF im Umweltministerium 4 BASF im Wirtschaftsministerium

BASF im Finanzministerium

Wann	ungeklärter Zeitraum in den letzten vier Jahren
Wer	Teilnehmer des Austauschprogramms [2]
bearbeitete Themen	unbekannt

BASF im Presseamt

Wann	aktuell (Stand Dez.2006)
Wer	Teilnehmer des Austauschprogramms
bearbeitete Themen	Einsatz in der Gruppe Koordination der Internetredaktion, Berichte über unterschiedliche Themenschwerpunkte [3]

BASF im Umweltministerium

Wann	1.1.2008 – 31.12.2008[4]
Wer	Mitarbeiter/in im Bereich Anlagensicherheit; Planung, Durchführung und Weiterentwicklung von Sicherheitsbetrachtungen, sicherheitstechnische Beratung und Ursachenermittlung bei Schadensereignissen
bearbeitete Themen	Einsatz im Bereich Anlagensicherheit im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit insbesondere mit China, Russland und UNECE-Mitgliedsstaaten, Referententätigkeit als Informations- und Erfahrungsaustausch

Bereits im April 2008 bestätigte das Innenministerium eine externe Person von BASF, ohne jedoch ein Ministerium oder eine Tätigkeit anzugeben. In der Stellungnahme zu Ministerien mit externen Mitarbeitern fehlt allerdings das Umweltministerium.^[5]

Zuvor gab es für einen ungeklärten Zeitraum in den letzten vier Jahren einen Teilnehmer des Austauschprogramms im Umweltministerium.^[2] Die Person stammte aus dem Kompetenzzentrum Umwelt, Energie, Sicherheit 'Ökoeffizienzanalyse' und wurde im Arbeitsgebiet 'Nachhaltiges Wirtschaften' eingesetzt. Vorrangig behandelte sie Themen wie Corporate Social Responsibility und Instrumente nachhaltigen Wirtschaftens in Großunternehmen. ^[6]

BASF im Wirtschaftsministerium

Wann	2004
Wer	Teilnehmer des Austauschprogramms[2], langjähriger Manager der BASF AG (Adamek/ Otto, S.172)[7]
bearbeitete Themen	Giftstofftestverfahren (Adamek/ Otto, S.180f)[7]

Bei der Verlagerung des Lobbyprozesses um die Chemikalienrichtlinie REACH auf die Ebene der EU-Mitgliedstaaten 2004 entsendet BASF den Manager als externen Mitarbeiter ins Wirtschaftsministerium, bezahlt wird er von BASF. (Adamek/ Otto, S.180f)^[7] Zuvor war er in der Europäischen Kommission als nationaler Sachverständiger mit der Arbeit an REACH betraut und behielt währenddessen seinen BASF-Arbeitsvertrag. (Adamek/ Otto, S.172ff)^[7] Bei Stellungnahmen und Vorträgen unter anderem vor dem Europäischen Parlament trat der BASF-Manager wechselseitig als Mitarbeiter der Europäischen Kommission oder als Vertreter des Wirtschaftsministeriums auf, ohne das klar war von wem er seinen Lohn erhielt. (Adamek/ Otto, S.175 und S.182)^[7]

Außer BASF waren auch der Chemiekonzern Bayer und der Verband der Chemischen Industrie (VCI) in den letzten Jahren im BMWi vertreten. Laut Auskunft des BMWi auf eine LobbyControl-Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz haben externe Mitarbeiter in den letzten Jahren an folgenden chemiepolitischen Themen mitgearbeitet:

• "technische und ökonomische Fragen der Chemikaliensicherheit"
• "Fortentwicklung internationaler Abkommen zum Handel und zur Verwendung von Chemikalien"^[8]

Welche externen Mitarbeiter das waren, lässt sich aus der Anfrage nicht ableiten. Aber es ist wahrscheinlich, dass es sich um BASF, Bayer oder VCI handelt und die Chemieindustrie somit direkten Zugang zu für sie relevanten politischen Prozessen hatte.

Quellenangaben

1. ↑ Angaben des Unternehmens
2. ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien"
3. ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden"
4. ↑ Bundesministerium des Innern: Erster Bericht über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung, Berichtszeitraum 01. Januar 2008 – 31. August 2008, Stand 29.9.2008, S. 25
5. ↑ Antwort des Staatssekretärs Dr. Hans Bernhard Beus (pdf) auf schriftliche Fragen des Abgeordneten Ulrich Maurer (Die LINKE) vom 18.4.2008, Drucksache 16/8842, S. 5 ff.
6. ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Institutionalisierter Lobbyismus"
7. ↑ Adamek, Sascha/ Otto, Kim 2008: Der gekaufte Staat - Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln
8. ↑ Antwort des BMWi auf eine LobbyControl-Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 21. November 2007

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