Die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) ist die zweitgrößte bundesweite Ersatzkasse Deutschlands mit rund 4,7 Millionen Mitgliedern und 6,2 Millionen Versicherten. Sie beschäftigt ca. 12.000 Mitarbeitern und hat 750 Geschäftsstellen. ^[1]

Deutsche Angestellten Krankenkasse im Gesundheitsministerium

Wann	2006; aktuell (Stand Mai 2007) [2]
Wer	unbekannt
bearbeitete Themen	Gesundheitsreform; Dokumente kopiert und weitergeleitet [3]

Im Jahr 2006 schickte die DAK einen Angestellten als "Abgeordneten" ins Gesundheitsministerium, wo der Mitarbeiter ein eigenes Büro und Kopierer erhielt. Während seiner Zeit als Abgeordneter im Gesundheitsressort wurde er vom Ministerium bezahlt. Der Mitarbeiter hat im November 2006 vertrauliche Dokumente zur Gesundheitsreform kopiert und an die DAK weitergeleitet haben. Nachdem diese Dokumente z.T. an die Medien weitergereicht wurden, hat das Gesundheitsministerium den Mitarbeiter entlassen. In einem Bericht der Leipziger Volkszeitung verteidigt die DAK ihr Vorgehen mit der Bemerkung, die Rückkopplung an die entsendenden Krankenkassen gehöre "zum normalen Geschäft" und sei auch politisch gewollt.^[4] Diese Aussage dementierte der Ministeriumssprecher Klaus Vater. Die Weitergabe der Dokumente sei auf Druck der DAK zustande gekommen, innerhalb des Ministeriums seien Mitarbeiter zur Verschwiegenheit verpflichtet. Ein Weiterleiten von vertraulichen Papieren sei daher untersagt. ^[5]

Der Vorfall ist außerdem bemerkenswert, weil die Bundesregierung bis zu dem Eklat den DAK-Mitarbeiter weder auf Anfrage des Monitor noch in der Antwort auf parlamentarische Anfragen aufgelistet hatte. ^[6]

Quellenangaben

1. ↑ Angaben der Krankenkasse
2. ↑ Dirk Horstkötter: Die Maulwürfe. Offenes Lobbying - das war einmal: Heimlich graben sich immer mehr Interessenvertreter in die Berliner Apparate ein. In: Impulse vom 17.04.2007, S. 30-33 (Online-Fassung ohne Tabelle mit den Fallbeispielen)
3. ↑ Pressekonferenz vom 27.11.2006 mit Fragen zur fristlosen Auflösung der Abordnung eines DAK-Mitarbeiters in das Gesundheitsministerium
4. ↑ Vertrauliche Papiere aus Gesundheitsministerium weitergegeben / Experte fristlos gekündigt. In: Leipziger Volkszeitung vom 27.11.2007, S.2 (Onlinezusammenfassung des Artikels auf Presseportal)
5. ↑ Pressekonferenz vom 27.11.2006 mit Fragen zur fristlosen Auflösung der Abordnung eines DAK-Mitarbeiters in das Gesundheitsministerium
6. ↑ Bezahlte Lobbyisten in Bundesministerien: Wie die Regierung die Öffentlichkeit täuscht, Monitor-Bericht vom 21.12.2006

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