Keine Lobbyisten in Ministerien

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Verband der chemischen Industrie

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) ist ein Interessenverband von 1.600 deutschen Chemieunternehmen und deutschen Tochterunternehmen ausländischer Konzerne. Innerhalb des Verbandes vereinigen sich mehr als 90 Prozent der deutschen Chemieunternehmen. Die Branche setzte 2005 ca. 153 Mrd. Euro um und beschäftigte über 441.000 Mitarbeiter. [1]


Verband der chemischen Industrie im Wirtschaftsministerium

Wann ungeklärter Zeitraum in den letzten vier Jahren [2]
Wer unbekannt
bearbeitete Themen unbekannt

Außer dem VCI waren auch die Chemiekonzerne BASF und Bayer in den letzten Jahren im BMWi vertreten. Laut Auskunft des BMWi auf eine LobbyControl-Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz haben externe Mitarbeiter in den letzten Jahren an folgenden chemiepolitischen Themen mitgearbeitet:

  • "technische und ökonomische Fragen der Chemikaliensicherheit"
  • "Fortentwicklung internationaler Abkommen zum Handel und zur Verwendung von Chemikalien"[3]

Welche externen Mitarbeiter das waren, lässt sich aus der Anfrage nicht ableiten. Aber es ist wahrscheinlich, dass es sich um BASF, Bayer oder VCI handelt und die Chemieindustrie somit direkten Zugang zu für sie relevanten politischen Prozessen hatte.


Quellenangaben

  1. Angaben des Verbandes
  2. Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien"
  3. Antwort des BMWi auf eine LobbyControl-Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 21. November 2007

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